Phase 1.2 :: Status Quo - Definition der neuen Ordnung

Phase 1 - Schritt 2: Feststellen des Status Quo und definieren der noetigen Neuerungen ueber alle Bereiche fuer eine neue gesellschaftliche Ordnung

Um Neuerungen und vor allem Verbesserungen ueber alle Systeme im Lande einzufuehren bedarf es zunaechst einer Analyse des Status Quo. Aus meiner Sicht sind alle Systeme in Deutschland entweder veraltet und ueberholt oder einfach ueber die Jahre derart von den Politikern aller Parteien derart verschlimmreformiert wurde, dass sie ganz in den Muelleimer gehoeren, um danach ein neues, funktionierendes, rationales System neu zu entwerfen, das frei von Lobbyinteressen und immer zum Wohl aller Buerger im Lande ausgerichtet ist.

Im Mittelpunkt der neuen Ordnung steht das Individuum - niemals aber Lobbyinteressen oder Banken oder gar "die Maerkte"! 

Die Grundlage fuer eine neue Werteordnung, sowie neue und vollstaendig reformierte wirtschafts- und sozialpolitische Systeme bildet des Deutsche Grundgesetz! Das Grundgesetz bildet auch die Basis fuer eine vollstaendig neue Rechtsordnung.

Wo also befinden wir uns am Tage EINS nach dem Notstop?

Genaugenommen befindet sich Deutschland genau dort, wo es 1945 auch gestanden hat, naemlich im Chaos. Allerdings sind wir diesmal selbstbewusst, verantwortungsbewusst und lassen uns von aussen nicht mehr einschuechtern. Historische Vorwuerfe und der Hinweis mit der "Nazikeule" ist endgueltig out und Geschichte! Generationen nach dem Weltkrieg interessiert das in Deutschland nun endgueltig niemanden mehr und wir lassen uns damit auch nicht mehr provozieren. Darueberhinaus gibt es einen Grundstock, wirtschaftlich wie auch sozial, auf dem man aufbauen kann - aber mit Vorsicht, Weitsicht und Verstand.

Wir muessen uns rueckbesinnen und auch ein Stueck des Weges zurueck gehen, um uns wieder zu finden, um unsere innere Staerke wieder zu finden. Erinnert euch, Deutschland war einst das Land der Dichter und Denker! Und dann denkt darueber nach wohin man uns gebracht hat...
Aber das ist ebenso nun Geschichte und wir werden uns auf die deutschen Grundwerte (Fleiss, Perfektion, Zuverlaessigkeit, Innovativitaet, Ausdauer und Eigenstaendigkeit) rueckbesinnen und ein neues "(Wirtschafts-)Wunder" schaffen. Diesmal aber nicht nur ein Wirtschaftwunder, sondern ein Vorbild fuer die ganze Welt in Sachen:

1. Freier Marktwirtschaft mit klaren Regeln, 
2. ueberschaubare und auf das Notwendigste beschraenkte Sozialsysteme, 
3. ein einfaches und wirksames Steuersystem,
4. ein sinnvolles und kosteneffizientes Gesundheitssystem,
5. eine Buerokratie die noetig und effektiv ist aber keine Wasserkopf hat,
6. ein effektives Rechtssystem ohne Firlefanz oder Bevorzugung der schlimmsten Verbrecher,
7. real gelebter Basisdemokratie in allen wesentlichen Richtungsentscheidungen,
8. in fuer alle Buerger sichergestellter Freiheit und die Freiheit auf persoenliche Entfaltung ohne Einmischung von "Gutmenschen" und
9. einer Politik gemacht von Realisten mit gesundem Menschenverstand, die sich auf die Definition von Eckpunkten fuer die Gesellschaft beschraenkt und darauf achtet, dass diese nicht zum Vorteil von einzelnen ungebuehrend ausgenutzt werden.

Erste grundlegende Erkenntnis an dieser Stelle ist, dass wir keine Schwaetzer und "Experten" mehr brauchen und auch keine Juristen als Berufspolitiker. Diese Gruppen haben in den letzten Jahrzehnten wahrlich genug Schaden angerichtet. Das Land braucht nun Denker, Spezialisten (den diese wissen, im Gegensatz zu den Experten, wovon sie reden) und Macher mit Rueckgrat, die nicht nur an sich denken, sondern zum Wohle der Gesellschaft, zum Wohle des Volkes arbeiten und ihr Wissen und vor allem ihren gesunden Menschenverstand zur Verfuegung stellen.

Fassen wir also den aktuellen Stand der Dinge zusammen:

1. Theoretische Staatsverschuldung ca. 4 Billionen Euro, von denen mindestens die Haelfte durch die Volksverraeter und Verbrecher in der deutschen und EU Politik verursacht wurden. Genau diesen Anteil werden wir nicht anerkennen! Das neue selbstbewusste Deutschland wird lediglich den Anteil seiner eigenen Schulden, also VOR der Eurokrise anerkennen und das waren rund 2 Billionen Euro. Den Rest sollen sich die Glaeubiger bei den Verantwortlichen holen (Politiker, EU, Banken, etc.). Das deutsche Volk wird dafuer in keiner Weise geradestehen.
2. Rund 15 Millionen Arbeitslose mit einem ueberproporzional grossen Anteil an Akademikern und hochqualifizierten Spezialisten. Das liegt nicht daran, dass diese nicht gut genug waeren fuer die deutsche Industrie, nein, es liegt daran, dass diese ausserordentlich gut sind und deshalb zu teuer sind fuer die deutsche Industrie, die lieber Fachkraefte aus Indien und China importiert, weil diese (angeblich) viel billiger zu haben sind. Genau das ist falsch! Solche Fachkraefte werden in den meisten Laendern der Welt wesentlich besser bezahlt als in Deutschland. Das ist Fakt und genau da liegt auch das Problem fuer die Ausblutung des ehemaligen Mittelstandes, den es faktisch in Deutschland nicht mehr gibt. 
3. Ein voellig chaotisches und genaugenommen bereits zusammengebrochenes Gesundheitssystem, dass die Vorstaende von ueber 200 Krankenkassen, die Pharmaindustrie und Aerztevertretungen auf kosten der Versicherten und Kranken reich macht. Dieses System ist nicht dazu ausgelegt die Kranken zu gesunden, sondern ausschliesslich diese krank zu erhalten. Wieso braucht man bei einer Einheitsversicherung mehr als eine Kasse? Wie kann das sein?
4. Ein vollstaendig zusammengebrochenes und ausgeblutetes Rentensystem in das Menschen ihr Leben lang einzahlen und am Ende nicht mal genug haben, um ihre Mieten zu bezahlen. Was fuer eine Schande fuer ein "modernes" Land wie Deutschland. Man wollte die Menschen arbeiten lassen, bis sie sterben und ihre angesparte Rente nicht mehr benoetigen. Und dabei hat man nicht mal genug Arbeitsplaetze fuer die Jungen, geschweige denn fuer die Alten. Der letzte Rest wurde den Rentnern durch die EU und EURO "Rettung" von antidemokratischen und nicht legitimierten EU Verbrechern und deutschen Volksverraetern, allen voran Schaeuble und Merkel, gestohlen. Dieses Geld muss rueckgefordert werden. Die Verantwortlichen haften persoenlich dafuer.
5. Das Sozialsystem ist in der angewendeten Form nicht praktikabel, das es absolut menschenverachtend ist und lediglich der Versklavung von Arbeitskraeften fuer die Gewinnmaximierung der Industriebosse dient. Dieses Sozialsystem wurde ueberhaupt nur eingefuehrt, um die Massen am Boden zu halten und sie fuer die - wie wir nun alle wissen - perversen Spiele und diktatorischen Plaene der EU Diktatoren unter der Regie von Goldman Sachs gefuegig zu machen. Ohne dies waere die Niederschlagung der EU und seiner Schranzen schon lange von statten gegangen.
6. Der viel gepriesene Rechtsstaat Deutschland existiert schon seit langem nicht mehr. Aufgefallen ist dies in der Regel aber nur denjenigen, die damit unmittelbar zu tun hatten. Fuer den gesunden Menschenverstand voellig unverstaendliche Rechtsprechung, Bevorzugung von Reichen (z.B. Steuersuender), Rechtsprechung nach politischen Vorgaben (BVG) und Verhoehnung von einfachen Menschen in den Gerichten hat aus meiner Sicht nichts aber auch gar nichts mit einem funktionierenden und unabhaengigen Rechtssystem zu tun. Hunderttausende von Gesetzen und immer wieder Moeglichkeiten diese zu umgehen und Schwerverbrecher wieder auf die Menschen loszulassen - wer soll hier geschuetzt werden und wo ist dies Recht? Hier ist eine generelle Neuausrichtung noetig. Ebenso wird die Verschwendung von Steuergeldern ueber alle Verwaltungsebenen zukuenftig strafrechtlich geahndet. Verschwenderische Volksvertreter werden persoenlich haftbar.
7. Meinungsfreiheit, man koennte versucht sein zu fragen: Was ist das? Vielleicht gab es das einmal, schwer zu sagen. Aber durch die systemgesteuerten und kontrollierten Medien kann davon jedenfalls keine Rede mehr sein. Ein weiteres Armutszeugnis in einer angeblich freiheitlichen Demokratie. Wie kann es sein, dass wir uns in Deutschland von Islamisten sagen lassen, was wir hoeren, sehen, lesen duerfen und was nicht?! Wie kann es sein, das wir uns als "Nazis" beschimpfen lassen muessen, waehrend man ueber die groessten Verbrechernationen (USA und Israel) nicht die Wahrheit sagen oder schreiben darf ohne zensiert oder gar eingesperrt zu werden?! Was Bitte hat das mit Rechtsextremismus oder Antisemitismus zu tun? So etwas gibt es nirgendwo sonst auf der Welt. Es ist hoechste Zeit hier erwachsen zu werden und neue Werte zu definieren. Ebenso ist die Meinungsbildung eine zentrale Sache fuer alle Menschen, in die sich weder Staat noch sonstige Organisationen einzumischen haben. Ein real-demokratischer Staat hat so etwas nicht noetig! Die GEZ wird sofort abgeschafft, da sie freie Meinungsbildung behindert und keine freiheitlich demokratische Legitimation besitzt.
8. Wie oft haben wir in Deutschland in den letzten 30 Jahren gehoert, dass eine Steuerreform durchgefuehrt wurde? Ich kann mich nur an Verschlimmbesserungen und Verkomplizierung erinnern. Das Steuersystem in Deutschland ist das komplizierteste der Welt mit zig-tausenden von Seiten an Vorschriften, Gesetzen und Anweisungen. Aber funktioniert das Steuersystem in anderen Laendern mit einfachen Regeln nicht? Doch, es funktioniert sogar weit besser, weil einfacher und ueberschaubar fuer alle Beteiligten. In Deutschland braucht jeder einen Steuerberater und einen Rechtsbeistand bevor er eine Steuererklaerung abgibt, damit ihm nicht auch noch Steuerbetrug vorgeworfen wird. Auf der anderen Seite hat man soviele Luecken, dass jeder Reiche problemlos dem Steuersystem in Deutschland entfliehen kann! Von Firmen ganz zu schweigen, die Millionensummen in Deutschland abschreiben (auf Kosten der einfachen Steuerzahler) und Milliardengewinne in Steueroasen verbuchen. Dies widerspricht jeglichem gesunden Menschenverstand. Ein neues, einfaches Steuersystem muss erschaffen werden. Ohne Bevorzugung, auf der Basis Gleichheit fuer alle. Dies wird zwar nicht auf einen Bierdeckel passen, aber einige wenige Seiten sollten dafuer ausreichen, sodas auch der Normalbuerger seine Steuererklaerung in Zukunft in wenigen Minuten selber und ohne Berater erstellen kann.
9. Deutschland ist seit Jahren keine Demokratie mehr. Es wird Zeit, dies zu aendern und ein neues Demokratieverstaendnis zu installieren. Demokratie ist keine Einbahnstrasse, in der die Buerger von den Politikern abhaengen, sondern alle Buerger sind in der Verantwortung ihren Vertretern in der Regierung entsprechende Entscheidungsgrundlagen und Handlungsbefugnisse (Volksabstimmung) an die Hand zu geben. Dies ist eine Aufgabe fuer alle Buerger im Lande. Direkte Demokratie heisst auch Pflichten fuer die Buerger! Ohne eine entsprechend gestaltete Abstimmpflicht kann keine direkte Demokratie funktionieren.
10. Die Europaeisierung der letzten Jahre hat eine katastrophale Integrationspolitik zur Folge gehabt. Immer mehr "Multi-Kulti-Gutmenschentum" hat uns in Deutschland an den Rand einer Integrationskatastrophe gefuehrt, fuer die wir nun den Preis zahlen. Immer mehr Moscheen, immer mehr Moslems, immer mehr Einmischung in deutsche Belange von aussen usw. kann nicht laenger hingenommen werden. Wer in Deutschland leben und arbeiten will und kann, ist dann willkommen, wen er bereit ist, die deutschen Gesetze und Kultur anzuerkennen und die deutsche Sprache erlernt. Ghettos werden nicht geduldet, ebensowenig wie Moscheen oder sonstige religioese Kultstaetten. Fanatische Glaubensanhaenger werden in Deutschland nicht mehr geduldet.
11. Deutschland hatte bisher zu viele Laender, zu viele Politiker, zu hohe Kosten. Deutschland muss in neue Distrikte aufgeteilt werden, die dann mit entsprechend weniger Politikern und Beamten verwaltet werden koennen. Eine Laenderreform teilt Deutschland in Nord, Mitte und Sued. Somit werden nur noch drei Laenderparlamente mit weit geringere personeller Besetzung noetig. Kommunal muessen keine Veraenderungen vorgenommen werden.
12. Die Einfuehrung einer Basisdemokratie erfordert auch eine voellig neue politische Kultur. Die Parteien werden abgeschafft, deren Vermoegen geht in den neuen Staatshaushalt ein. Das Parlament in seiner bisherigen Form wird es nicht mehr geben. Die politische Reform Einzelpersonen zielen, die aus den Distrikten gewaehlt werden koennen. Prinzipiell kann sich jede Einzelperson zur Wahl stellen, wenn sie entsprechende Qualifikationen vorweisen kann. Das Parlament wird mit ca 120 Personen besetzt werden. Noetige Arbeitsgruppen werden mit Spezialisten und repraesentativen Vertretern aus allen Schichten des Volkes nach Bedarf besetzt, um Sachthemen zu bearbeiten. Ein Praesident fuer repraesentative Aufgaben wird direkt vom Volk gewaehlt. Gehaelter und Diaeten werden entsprechend reduziert, der "Ehrensold" abgeschafft.
13. Bankenkontrolle und Finanzmarktaufsicht. Es gibt keine systemrelevanten Banken ausser der Deutschen Bundesbank! Alle Banken unterliegen dem normalen Insolvenzrecht und werden bei Insolvenz entsprechend abgewickelt. Staatliche Hilfe jeglicher Art wird es fuer Banken nie wieder geben. Gleiches gilt fuer alle Arten von Subventionen, welche ohne Ausnahme abgeschafft werden. Gehaelter von Bankmanagern werden limitiert, Boni zu 100% versteuert. Jede Bank muss Kredit- und Investmentgeschaefte mit 100% Eigenkapitalanteil absichern. Boersenspekulationen jeglicher Art werden stark eingeschraenkt und mit hohen Spekulationssteuern belegt. Spekulationsgeschaefte auf Laender oder Banken werden verboten und unter Strafe gestellt.
14. Die Zusammenarbeit mit den anderen Laendern Europas wird auf eine, wie frueher bestehende "Europaeische Wirtschaftsgemeinschaft" beschraenkt. Die gemeinsamen Grenzen koennen aus deutscher Sicht offen bleiben. Lediglich die Einwanderungskontrolle wird verschaerft.

Sicher koennte man hier noch viele Detailpunkte auflisten. Dies soll aber erst einmal genuegen und zeigen, dass Deutschland sich in einem wahrlich erbaermlichen Zustand befindet, auch, wenn manche das immer noch nicht wahrhaben.
Es wird viel Arbeit erfordern, all dies auf einen guten und vernuenftigen Weg zu bringen und die Zeit dafuer ist kurz, um weitere Negativentwicklungen zu vermeiden. Lasst uns gemeinsam ein neues, besseres Deutschland schaffen, in dem es sich wieder lohnt zu leben und zu arbeiten!