Alle Ministerien werden massiv gestrafft und mit veraenderten Zustaendigkeiten, sowie erheblich reduzierter Buerokratie komplett neu aufgestellt. Ausnahmslos alle Ministerien haben ihr Personal um 30% gegenueber dem Stand zum 30.09.2012 zu reduzieren. Darueber hinaus gelten fuer alle Ministerien neue Grundregeln. Hier einige wesentliche Beispiele:
- Die Ministerien haben sich auf ihre wesentlichen Grundaufgaben zu beschraenken. Wenn die Ministerien sich auf ihre eigentlichen, angestammten Aufgaben konzentrieren muessen und darauf, dass sie intern funktionieren, haben sie bereits genug zu tun. Damit wird erreicht, dass duemmliche "Sommerpausen" Kommentare zu allen moeglichen Themen ihren Weg in die Medien finden. Profilierungssuechtige Politiker braucht das neue Deutschland ganz sicher nicht mehr! Ganz im Gegenteil soll das neue Deutschland mit verantwortungsvollen und respektablen Menschen an der Spitze glaenzen, die endlich wissen wovon sie reden.
- Alle Ministerien haben die, in ihre Zustaendigkeit fallenden, Vorschriften (intern wie extern), Gesetze, Anweisungen, etc. zu reformieren, zu ueberarbeiten, zu aktualisieren und auf das allernotwendigste Minimum zu beschraenken. Speziell fuer das Justiz- und Finanzministerium gelten erweiterte und tiefergehende Vorgaben, die spaeter im Detail noch ausgefuehrt werden.
- Ministerien sind NICHT dazu da, die Menschen im Lande zu gaengeln oder deren persoenlichen Freiheiten und Enfaltungsmoeglichkeiten zu beschraenken. Ganz im Gegenteil haben die Ministerien die Aufgabe und Pflicht, die persoenliche Entfaltung der Buerger in jeder erdenklichen Hinsicht zu foerdern und zu unterstuetzen. Die Ministerien haben in ihren jeweiligen Aufgabenbereichen dafuer zu sorgen, dass gewisse grundsaetzliche Richtlinien eingehalten werden und dass niemand durch ruecksichtsloses Verhalten anderer zu Schaden kommt. Die Ministerien haben die wirtschaftliche und sozialvertraegliche Entwicklung der Gesellschaft im Lande zu foerdern und zu begleiten, nicht aber einzuschraenken oder zu verhindern.
- Die wesentliche Aufgabe aller Ministerien ist es, die Menschen im Lande im Rahmen deren Zustaendigkeiten mit attraktiven Rahmenbedingungen zu Innovationen und Investitionen zu animieren und zu unterstuetzen. Politik muss sich grundsaetzlich als Helfer fuer die deutschen Buerger verstehen lernen. Politiker sind die "Sprecher" und "Diener" des Volkes und nicht umgekehrt! Alle Politiker haben die Pflicht (!) die Binnenwirtschaft mit allen rationalen Moeglichkeiten zu foerdern und erst in zweiter Reihe ist die Exportwirtschaft entsprechend zu foerdern. Es kann nicht mehr hingenommen werden, dass Deutschland ausschliesslich exportfixiert ist und dabei die eigenen Menschen im Lande vergessen werden und verarmen. Ein stabiles Land braucht eine stabile Binnenwirtschaft.
- Jedes Ministerium stellt jegliche Subventionen mit sofortiger Wirkung ein. Eine reale und freie Marktwirtschaft braucht keine Subventionen, gleich welcher Art. Ein funktionierender Markt regelt sich immer selbst. Es wird im neuen Deutschland keinerlei Subventionen mehr geben.
- Die Ministerien haben die Aufgabe und die Pflicht, in ihren Zustaendigkeitsbereichen dafuer zu sorgen, dass die neuen Freiheiten des Marktes nicht zum Nachteil der Buerger und zu deren Betrug ausgenutzt werden. Genau dazu sind neue Regeln und Richtlinien zu erarbeiten, um die Freiheit des Individuums im Rahmen der Allgemeinheit zu gewaehrleisten und zu sichern.
- Die Ministerien haben die Aufgabe und die Pflicht, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um dem Wohl der Allgemeinheit der deutschen Buerger zu nutzen und deren Wirtschaft und Wohlstand zu sichern. Die Ministerien haben die Aufgabe ein positives Ansehen Deutschlands in aller Welt zu foerdern. Die Ministerien haben NICHT die Aufgabe deutsches Steuergeld in aller Welt zu verteilen, solange es im Inneren dringender gebraucht wird.
- Politiker in Deutschland geniessen grundsaetzlich keine juristische Immunitaet mehr! Jeder vom Volk gewaehlte Vertreter (Politiker) ist fuer seine Aktionen voll verantwortlich gegenueber dem Volke und dem Rechtsstaat. Dies gilt ueber alle politischen Ebenen, also auch in den Kommunen. Lediglich der aktuelle Kanzler ist bis zum Ende seiner Amtszeit juristisch immun, danach aber voll verantwortlich fuer seine Taten vor und waehrend der Amtszeit. Jeder Politiker haftet persoenlich fuer Verschwendung von Steuergeldern waehrend seiner Amtszeit in seinem Namen oder mit seiner Unterstuetzung.
- Alle Ministerien und jeder einzelne Politiker ist dazu verpflichtet, die persoenliche Meinungsfreiheit zu schuetzen! Jegliche Unterwanderung der demokratischen Meinungsfreiheit ist zu unterbinden und mit aller Haerte der Justiz zu ahnden! Es kann nicht hingenommen werden, dass einzelne die, als Grundrecht, gesicherte Meinungsfreiheit in Deutschland unterwandern oder gefaehrden.
- Die Ministerien haben die Aufgabe und die Pflicht, Firmengruendungen gleich welcher Art zu unterstuetzen und zu foerdern, um eine neue Binnenmarktinfrastruktur zu schaffen. Speziell der Dienstleistungsbereich ist zu foerdern, um eine neue Dienstleistungskultur in Deutschland zu schaffen, wie es in vielen anderen Laendern existent ist und den Binnenmarkt extrem belebt. Sogar sog. "dritte Welt Laender" haben uns dies weit voraus!
- Startups und Firmenneugruendungen geniessen besonderen Schutz im neuen Deutschland. Neu gegruendete Firmen sind ueber vier (4) Jahre oder bis zu einem Erloes vor Steuern in Hoehe von 50.000 GE (Geldeinheiten) von der Steuer befreit. Erst danach greift das neue Steuerrecht, wie an anderer Stelle erklaert.
- Juristen werden auf Ministerposten nicht wieder geduldet und von jeglichen Wahlen als Minister oder Kanzler ausgeschlossen. Dieser Berufsstand hat zuviel Unheil ueber Deutschland in den vergangenen 60 Jahren gebracht, dass dies nicht wiederholt werden darf. Das einzige wodurch sich dieser Berufsstand auszeichnet ist voellige Unwissenheit und Selbstueberschaetzung. Juristen werden nur noch in Arbeitsgruppen und als Rechtsberater zugelassen. Auch im zukuenftigen Justizministerium ist jedem Juristen eine Person mit gesundem Menschenverstand beizustellen. Beratend fuer die Regierung werden nur Professoren der Rechtswissenschaften zugelassen.
- Jegliche politische Einmischung in die individuellen Persoenlichkeitsrechte wird beendet. Die Grundlage allen handelns und regelns ist das Grundgesetz. Politik hat sich auch aus familiaeren Entscheidungen herauszuhalten. Politik hat dafuer zu sorgen, dass Familie wieder einen Wert bekommt, indem sie noetige Rahmenbedingungen schafft, nicht aber den Familien deren Arbeit und Verantwortung abnimmt. Die Menschen muessen wieder lernen, Verantwortung fuer sich selbst und ihr Leben zu uebernehmen und nicht wegen jeder Kleinigkeit nach dem Staat zu rufen! Die neue "soziale Haengematte" wird entsprechend veraendert und verduennt. Der Staat muss im Gegenzug dafuer sorgen, dass sich der Arbeitsmarkt entsprechend positiv entwickeln kann. Hilfe bei Jobverlust ist selbstverstaendlich - ein faules Leben auf Kosten der Steuerzahler jedoch wird es nicht mehr geben.
Entsprechend muss auch die neue Rechtsprechung gestaltet werden. Es muss Recht mit gesundem Menschenverstand gesprochen werden. Rechte fuer die Menschen als Individuum sind gegenueber wirtschaftlichen Interessen oder Lobbyinteressen entsprechend hoeher zu werten. Die neue Rechtsprechung muss jede Art von Unterdrueckung oder Verletzung der Persoenlichkeitsrechte bereits unmittelbar und unmissverstaendlich im Keime ersticken. Bevoelkerungsgruppen, die dies nicht akzeptieren koennen, duerfen gerne freiwillig das Land verlassen und sich neu orientieren. Sollten selbige Gruppierungen gleich welcher Art, meinen ihre Werte der Allgemeinheit aufdruecken zu muessen, ist der strafrechtliche Verfolgung gefordert, bis hin zur Ausweisung aus Deutschland.
Beispiele fuer nicht erwuenschte Wertvorstellungen und Umkehrung der rechtlichen Grundlagen hierfuer:- Vorschreibendes "Gutmenschentum" und Lobbydiktat.
- Beschneidung von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren sind unter massivern Strafen verboten.
- Demonstrationen von auslaendischen Bevoelkerungsgruppen sind grundsaetzlich verboten. Dies koennen sie in ihren eigenen Laendern machen. In Deutschland sind sie ebenso Gast, wie jeder Deutsche im Ausland auch (sofern nicht eingebuergert, versteht sich).
- Religioese Toleranz ist Pflicht fuer ein freies, demokratisches Land. Niemand darf anderen seinen religioesen Glauben oder Wertvorstellungen aufdraengen.
- Abhoeren und bespitzeln von Deutschen aus praeventiven Gruenden ist verboten. Die sog. Voratsdatenspeicherung ist verboten. Abhoeren von Einzelpersonen wird nur unter bestimmten Voraussetzungen und mit richterlichem Beschluss gewaehrt.
- Das Internet ist frei und fuer jederman eine wesentliche Informationsquelle. Wer Informationen gleich welcher Art dort veroeffentlicht, erlaubt damit automatisch deren Weiterverwendung und Kopieren. Jegliche Abmahnmassnahmen (zwielichtige Anwaelte, verabscheuungswuerdige Praxis) hierzu werden unter Strafe gestellt.
- Jegliches "Abzocken" der Buerger im Lande, gleich welcher Art, wird unter Strafe gestellt. Dies betrifft speziell und automatisch die GEZ (sofortige Abschaffung) und die GEMA (deren rechtliche Grundlagen einer genauen Ueberpruefung bedarf).
- Staatlich organisierte Kriminalitaet und organisiertes "verkaufsfoerdern" durch staatliche Massnahmen gleich welcher Art, werden unterbunden. Beispiele hierzu: Abwrackpraemie fuer PKW, Kaminkehrerpflicht, und zig-tausend sonstige unsinnige und nur der Abzocke dienenden Pflichten und Abgaben. Lediglich Verbraucherschutz geht hier vor.
- Wiedersinnige und banale Streitereien jeglicher Art (Nachbarschaftsstreit, Beleidigung im Verkehr, etc) werden nicht mehr gerichtlich verhandelt. Derartige Dinge werden in einem Schiedsgericht in einem Moderationsverfahren geschlichtet. Dieses Schiedsgericht besteht aus einem festangestellten Richter und zwei Beisitzern (Normalbuerger mit gesundem Menschenverstand, z.B. Rentner), die mit Aufwandsentschaedigung in Form von Tagessaetzen bezahlt und regelmaessig ausgetauscht werden.
- Der Einsatz der Bundeswehr gegen das eigene Volk ist und bleibt verfassungswidrig und wird verboten.
- Ausnahmslos alle Quotenvorgaben (Frauen-, Kinder-, Auslaender- und sonstige Quoten) werden ersatzlos gestrichen und abgeschafft.
- Die Industrie hat dafuer zu sorgen, dass auch Menschen aus der zweiten Reihe einen Arbeitsplatz bekommen. Einwanderung auf "Bestellung" durch die Wirtschaft und deren Verbaende wird es nicht mehr geben. Deutschland hat genug Fachpersonal und wenn die ein oder andere Person nicht 100%ig fuer eine zu besetzende Stelle passt, muss sie eben vom Unternehmen selber entsprechend gefoerdert werden, um diese Qualifikation zu erlangen. Jeder arbeitsuchende muss die Moeglichkeit erhalten, eine entsprechende Arbeit zu finden bzw. durch die Wirtschaft und das Arbeitsamt angeboten zu bekommen. Hier sind nicht nur die arbeitsuchenden in der Pflicht, sondern entgegen der bisherigen Praxis auch die Arbeitsaemter!
- Die Verschandelung der Natur durch Windanlagen wird eingestellt. Neue Energiekonzepte sind notwendig. EEG wird abgeschafft und alle Leistungen hierzu eingestellt.
Beispiel fuer gruenen Irrsinn (aus einem Kommentar von Herbert Sax in FAZ Online vom 25.09.12 zum Thema Netzprobleme zwischen Deutschland und Polen):
"Offshore Windstrom belastet Polens Netz noch nicht aber Onshore Windstrom. Bei Starkwind an Schwachlasttagen fließt der Überschussstom in polnische Netze und zwingt deren Kohlekraftwerke zur Drosselung. Das ist aber nur begrenzt möglich. Zudem verringert dies deren Erlös und für den nicht bestellten Strom aus Norddeutschland zahlt auch keiner sondern man bekommt sogar Geld wenn man einspeisen lässt. Das das Problem von Jahr zu Jahr größer wird aber Deutschland keine Abhilfe zugesagt hat, entschied sich Polen eine Netzsperre zu errichten. Das ist ein Phasenschieber der der Überlandleitung nach Polen ein Netz ohne Last vorgauckelt. Auf deutscher Seite steigt dann die Spannung und die Frequenz und wenn 50,2 Hertz erreicht sind, würde das Netz kollabieren und schaltet daher ab. Um dies zu verhindern werden bei Starkwind und Schwachlast viel Windräder abgeschaltet, wobei den Windmüllern der nicht abgenommene Strom nach dem EEG trotzdem vergütet wird. Also der ganz normale Wahnsinn." - ... uvm ...
- Es gibt aber eine wichtige Ausnahme fuer die Nichteinmischung der Politik und das betrifft den Verbraucherschutz. Energie muss fuer alle bezahlbar sein und bleiben! Deshalb werden alle Stromkonzerne unter staatliche Aufsicht gestellt und die Strompreise bei ca 6 EuroCent pro kWh (Stand heute) eingefroren. Gleiches gilt fuer Kraftstoffe. Hier werden die Preise zwangsgesteuert und bei rund 80 EuroCent pro Liter (Stand heute) eingefroren. Nachweislich wird der Kraftstoffpreis NICHT von Pseudoerdbeben in Timbuktu oder einem Schneesturm in Sibirien beeinflusst und daher muss die Abzockerei der Oelkonzerne beendet werden. Deren Gewinne werden eben dann etwas langsamer steigen als bisher.
- Jegliches Richteramt in Deutschland darf nur mit Personen besetzt werden, die keiner politischen Struktur oder "Partei" angehoeren. Nur berufliche Reputation und gesunder Menschenverstand zaehlen. Die Richter auf Laenderebene werden von der jeweiligen Landesverwaltung im Mehrheitsverfahren gewaehlt. Die Richter der Bundesgerichte werden vom Parlament ebenso im Mehrheitsverfahren gewaehlt. Der Praesident des BVG muss alle 5 Jahre neu gewaehlt werden. Mit diesen Methoden kann auch in der Justiz Korruption mit hoher Wahrscheinlichkeit unterbunden werden.
- Jegliche Bauvorhaben fuer Verwaltungsgebaeude auf Bund- und Laenderebene sind bis auf weiteres auszusetzen, da davon ausgegangen wird, dass diverse Gebaeude durch die neue politische Ausrichtung frei werden.
Womit ich zu der Frage komme: Welche Ministerien sind sinnvoll und braucht das neue Deutschland? Folgende Ministerien mit teils geaenderten oder zusammengefassten Aufgaben sind vorgesehen.
- Ministerium fuer Arbeit und Soziales
- deren Aufgaben und Prioritaeten werden voellig neu definiert. - Wirtschaftsministerium
- Foerderung und Entwicklung des Binnenmarktes sowei der Aussenhandelsbeziehungen. - Ministerium fuer Aussenpolitik
- Ministerium fuer innere Sicherheit
- mit massiver Umgestaltung. - Gesundheitsministerium
- voellige Neuaufstellung und -ausrichtung ist noetig. Die Strukturen hier sind nicht reformierbar und voellig korrupt. - Verteidigungsministerium
- Umgestaltung noetig. - Justizministerium
- voellige Neugestaltung noetig. Weitgehende Reduzierung von Gesetzen und Vorschriften und Konzentration auf das Wesentliche. - Finanzministerium
- voellige Neugestaltung noetig. Weitgehende Reduzierung von Gesetzen und Vorschriften und Konzentration auf das Wesentliche. Abschaffung jeglicher Subventionen, gleich welcher Art. Umfassende personelle Reduzierung. - Ministerium fuer Buergerangelegenheiten und Integration (Zusammenfassung von vormals Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
- voellige Neuausrichtung, zustaendig fuer erweiterten Verbraucherschutz, sowie fuer Integrationspolitik. - Ministerium fuer Verkehr und Bau
- einige ueberfaellige Reformen mit Neuausrichtung. - Ministerium fuer Umwelt und Natur
- massive Reduzierung der Zustaendigkeiten und Kompetenzen mit Neuausrichtung. - Ministerium fuer Bildung, Forschung und Technologie
- eine laengst ueberfallige voellige Neuausrichtung der Bildungsstrukturen auf internationalem Niveau. Bildung ist unsere Zukunft und sichert unsere Wettbewerbsfaehigkeit auf den internationalen Maerkten. Massive Unterstuetzung fuer Berufsausbildung und Forschung und Entwicklung.
Insgesamt wird die politische Landschaft extrem gestrafft und auf wesentliche Aufgaben reduziert und beschraenkt. Eine Kostenreduzierung fuer die Verwaltung auf Bundesebene von mindestens 40% ist moeglich und wird angestrebt. Ein Reduzierung der Verwaltungskosten auf Laenderverwaltungsebene von 60% ist moeglich. Beides bezogen auf den Stand vom 30.09.2012.
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