Phase 3.3 :: Wirtschaftsministerium

Das Wirtschaftsministerium hat sich in den letzten Jahrzehnten oder vielleicht sogar immer schon fast ausschliesslich um den Ausbau der Exportwirtschaft gekuemmert. Die Binnenwirtschaft ist dabei voellig unter die Raeder geraten, was uns heute immer mehr schadet. Der kleinste Windstoss irgendwo in Hinterindien und der Export bricht ein. Deutschland hat lange keine gesunde Wirtschaft mehr und schon gar keine gesunde und wichtige heterogene Wirtschaft. Wie wichtig gerade fuer einen stabilen Arbeitsmarkt eine gesunde Binnenwirtschaft ist, zeigt sich, wenn man in Laender mit gesundem Wachstum ausserhalb der EU schaut. Je divertirter und umfangreicher der Binnenmarkt mit Produktion, Handwerk und Dienstleistung ist, desto stabiler sind diese Laender im internationalen Vergleich wirtschaftlich wie politisch aufgestellt.
Hinzu kommt in Deutschland, dass auch das Wirtschaftsministerium - wie eben auch alle anderen Ministerien - mit den groessten Nieten besetzt war, die dieses Land hervorgebracht hat. Die Reihe ist lang und die Versager gross. Keinesfalls hilfreich, um ein Land wirtschaftlich zu entwickeln, wenn man von Wirtschaft keine Ahnung und als Berufspolitiker selber noch nie gearbeitet hat.

Die Probleme fangen aktuell aber an anderer Stelle an. Naemlich in der Kreditvergabe zur Geschaeftsentwicklung. Kleinbanken und Sparkassen sind uebervorsichtig und die grossen Banken ebenso wie die Landesbanken haben keinerlei Interesse mehr daran in die regulaere wertschoepfende Wirtschaft zu investieren, weil sie mit Boersenzockerei viel schneller zu viel mehr Geld kommen koennen. Und das auch noch voellig risikofrei, da ja der Steuerzahler jeden Ausfall an Investitionen deckt. Dieses System ist voellig abartig und pervers. Banken sind dazu da, der Realwirtschaft Geld zu leihen, um neue und reale Werte zu schaffen. Genau das aber machen sie nicht. Jedenfalls machen sie es nicht mehr, nachdem die Verbrecher in Politik und EU alle Schleussen fuer die Buergerabzocke geoeffnet hat. Viele Firmen koennen dadurch nicht mehr investieren und nicht mehr ueberleben. Das Firmensterben wird dadurch also verschlimmert. Dies fuehrt wiederum dazu, das die Realwirtschaft sinkt, die Arbeitslosenzahlen steigen, die Steuereinnahmen sinken und die Sozialausgaben steigen. Die Verletzbarkeit des Landes wird dadurch extrem gesteigert und eine Binnenwirtschaft hat gar keine Grundlage mehr sich zu entwickeln. Eine selbst produzierte Abwaertsspirale sozusagen.

Die Folge ist dann beispielsweise, dass Absatzeinbrueche im Exportgeschaeft eben nicht durch eine gesunde oder ueberhaupt bestehende Binnenwirtschaft aufgefangen werden koennen und umgekehrt. Das laesst dann die Lobbies der grossen Industrien recht schnell und laut nach Subventionen rufen. Siehe die voellig verstandfreie Abwrackpraemie fuer den Kauf neuer Autos und das Verschrotten von noch guter und verkaufsfaehiger Ware. Natuerlich alles wieder durch die Buerger bezahlt durch deren Steuern, die dadurch nicht in wichtige andere Projekte, wie den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur beispielsweise gesteckt werden konnten.

Die deutsche Industrie hat ueber Jahrzehnte hinweg in einem Automatisierungswahn zig tausende von Arbeitsplaetzen vernichtet, nur um die Reditegier von Aktionaeren und Investmentbanken zu befriedigen. Und die Politiker haben sich mit Scheinargumenten, wie dem Abwandern der Produktion nach Asien oder sonstige Billiglohnlaender erpressen lassen und damit Deutschland selber zum Billiglohnland gemacht, dem Millionen Arbeitsplaetze fehlen. Von nachhaltiger und weitsichtiger Wirtschaftspolitik also auch weit und breit keine Spur. Wer in Deutschland einen Absatzmarkt haben will, muss in diesem auch produzieren, weil es sonst bald niemanden mehr geben wird, um diese Produkte zu kaufen.

Ein weiterer sehr nachteiliger Punkt ist die systematische Zerstoerung von Kleinunternehmen im Handwerk und Diestleistungsbereich. Die ist einerseits der unverhaeltnismaessigen Lohnkostenexplosion zur Last zu legen und andererseits dem staendigen Preisdumping durch Supermaerkte an jeder Ecke und die "Geiz ist geil" Mentalitaet, die wiederum dadurch entstanden ist, dass die Loehne und Gehaelter staendig gesunken sind waehrend sich die Preise nach oben entwickelt haben und mit der Einfuehrung des Euro geradezu explodiert sind. Und nicht zu vergessen die steigende Armut im Lande, durch die es sich immer mehr Menschen einfach nicht mehr leisten koennen bessere und damit etwas teuerere Waren zu kaufen. Die arbeitsplatzvernichtenden Gewerkschaften darf man allerdings auch nicht vergessen. Selbige haben viel zur Entstehung dieser miserablen Situation beigetragen.

Sehen wir uns einige Beispiele an, wie sie vor vielen Jahrzehnten in Deutschland noch funktioniert haben und wie sie auch heute in vielen anderen Laendern noch funktionieren. Speziell in Laendern, die sich wirtschaftlich stark und gesund entwickeln. Beispiele seien hier Indien, China, Brasilien, Peru. Dort gibt es noch Unternehmen jeder Art und Groesse und in allen Berufsstaenden.

• Dort gibt es noch kleine "Tante-Emma-Laeden" alle paar Meter, die von morgens 7 bis abends 23 Uhr geoeffnet haben und sich auch mit kleineren Umsaetzen am Leben erhalten koennen.
• Dort werden die Autos noch von Hand gewaschen, in Waschplaetzen oder auf dem Parkplatz des Supermarktes waehrend man beim Einkaufen ist.
• Dort gibt es noch Schuhputzer, die von den geringen Einnahmen aus ihrer Arbeit aber leben koennen.
• Dort gibt es noch Tankstellenservice obwohl der Treibstoff erheblich billiger ist als in Deutschland. Man muss sich als Kunde dort nicht die Finger schmutzig machen und noch nicht mal aus dem Auto aussteigen.
• Dort gibt es tausende von Menschen, die fuer private Sicherheitsfirmen arbeiten, um die Strassen Tag und Nacht sicher zu machen, weil sie praktisch ueberall stehen und fuer Sicherheit sorgen. In vielen Grosstaedten in anderen Laendern kann man nachts problemlos und sicher durch die Strassen ziehen. In Deutschland kann man tagsueber mit hunderten anderer nicht mal sicher Bus oder Bahn fahren ohne Gefahr zu laufen von Jugendlichen erschlagen zu werden.
• Dort gibt es noch Baeckereien und Metzgereien in jeder Strasse mit guter Ware auch bis spaet abends.
• Dort gibt es jede Menge Maerkte mit frischen Waren zu wirklich fairen Preisen und direkt vom heimischen Erzeuger. Jeden Tag einschliesslich Sonntage. Kein Mensch braucht geschmacksfreie Chemietomaten aus Spanien, wenn man sie viel besser im eigenen Land erzeugen koennte. So muesste eigentlich BIO aussehen und so wird oekologischer Landbau betrieben und so sieht rationaler Umweltschutz aus.
• Dort gibt es noch tausende von Kiosken in den Strassen und mittags und abends mobile Kuechen mit guten und billigen "Fast-food" Angeboten und suessen Leckereien von denen all diese Menschen leben koennen ohne Hartz und ohne 1-Euro Jobs und ohne zusaetzliche staatliche Unterstuetzung.
• Dort werden noch jede Art von Maschinen und Elektrogeraete repariert und nicht bei jedem kleinen Defekt entsorgt, weil sich eine Reperatur aufgrund der hohen Kosten nicht lohnt. Lieber bezahlt man das Recyclen noch teuer oder verschifft den teuren Schrott nach Indien oder China, bezahlt fuer die Abnahme des Muells und selbige freuen sich ueber gute, reparable Geraete und recyclebare Rohstoffe, die sie dann wieder an uns dumme Deutsche verkaufen. Dort funktionieren diese Kreislaeufe. In Deutschland gibt es diese gar nicht mehr. So sehen rationale Life-cycle aus. Weg von der Wegwerfgesellschaft und wieder hin und zurueck zu Werten und zu werterhaltenden Produkten.

Diese Beispiele koennte man nahezu beliebig fortsetzen. Alles abgeschafft in Deutschland, ohne ersichtlichen logischen Grund. Damit hat man Millionen Menschen die Lebensgrundlage entzogen. Man unterstuetzt grosszuegig Firmenansiedlungen im grossen Stil, weil man mit Versprechungen zu vielen neuen Arbeitsplaetzen und Steuereinnahmen gekoedert wird. Letztlich zahlen diese Firmen aber keine oder kaum Steuern und Arbeitsplaetze gibt es nur fuer ganz wenige Hochqualifizierte. Wo aber bleiben die anderen Menschen. Menschen die kein Studium haben oder kein Abitur? Menschen, die nur eine Moeglichkeit suchen, sich und ihre Familien so gut es geht zu ernaehren? Der Fehler begann bereits in den 60iger Jahren als man die ersten Auslaender fuer die "niedrigen" Arbeiten zu tausenden ins Land geholt hat. Sind sich die Deutschen zu schade ihren eigenen Muell selber wegzuraeumen? Von Integration keine Rede, aber dazu an anderer Stelle mehr. Den gleichen Fehler setzt man dann endlos fort.

Die Menschen muessen begreifen lernen, dass nicht jeder Manager sein kann. Nicht jeder kann oder muss studieren. Nicht jeder kann eine Firma gruenden und fuehren. Nicht jeder kann von heute auf morgen reich werden! Aber das muss auch nicht sein. Man muss sich wieder auf den Grundsatz besinnen, dass man arbeitet um zu leben und nicht lebt um zu arbeiten!
Wuerde man von Seiten der Politik verhindern anstatt zu unterstuetzen, dass ganz wenige immer schneller ganz reich werden und immer mehr immer schneller arbeitslos und arm, dann wuerde sich ein dringend noetiger Binnenmarkt entwickeln koennen oder noch besser, er waere ueberhaupt nicht verschwunden.

In Deutschland gibt es keine Marktwirtschaft und schon gar keine freie. In Deutschland gibt es bisher nur organisierte Planwirtschaft mit mafioesen Strukturen. In einer freien Martktwirtschaft regelt die Nachfrage des Marktes das Angebot und dessen Preise. In Deutschland dagegen regeln Subventionen und staatlich organisierte Kriminalitaet den Markt und die Lobbies aus Industrie und Finanzwelt die Preise. Was also muss eine neue und rationale Wirtschaftspolitik machen, um langfristig massive Verbesserungen zu bringen?

• Als erstes muss in das Ministerium, wie auch in allen anderen natuerlich, Sachverstand und vor allem aber gesunder Menschenverstand einziehen. Die Aera der voellig unfaehigen Berufspolitiker ist ein fuer allemal zu Ende. Menschen aus der "normalen" Welt uebenehmen fuer eine begrenzte Zeit eine politische Aufgabe, um der Allgemeinheit ihr Wissen zu deren Nutzen zur Verfuegung zu stellen. Wie jeder Firmeninhaber sind diese Minister gegenueber ihren Auftraggebern - dem Volk - rechenschaftspflichtig und haftbar.
• Grossbanken werden zerschlagen und haften gegenueber der Allgemeinheit fuer erhaltene Steuergelder vollumfaenglich. Hedgefonds werden verboten. Insovente Banken werden abgewickelt wie jede andere insolvente Firma auch. Grundsaetzlich wird keine Bank jemals mehr Geld aus Steuermitteln erhalten. Jede Bank muss jede Art von Kredit- und Investmentgeschaeften mit 100% Eigenkapital abdecken. Auf alle kurzfristigen (kleiner ein Monat) Boersengewinne wird eine Boersensteuer von 80% erhoben. Dies verhindert Zockerei und gibt Firmen eine stabile Finanzgrundlage. Leerverkaeufe und Hochgeschwindigkeitshandel an den Boersen wird verboten und unter Strafe gestellt. Auf alle laengerfristigen (groesser ein Monat) Boersengewinne wird eine Boersensteuer von 50% erhoben.
• Boni fuer Investmentbanking werden verboten. Die Gehaelter von Bankmanagern und Aufsichtsraeten werden auf 200.000 GE gedeckelt. Gleiches gilt fuer Versicherungskonzerne.
• Banken sind verpflichtet, Firmen mit kurzfristigen Krediten zu versorgen, um die Wirtschaft anzukurbeln und am laufen zu halten. Banken, die trotz geringen Risiken wiederholt Firmen nicht liquide halten und deren Insolvenz zu verantworten haben, werden geschlossen und deren Vermoegen verstaatlicht.
• Jegliche Art von Kreditzinsen duerfen 5% fuer kurzfristige Kredite bis ein Jahr und 3% fuer Kredite mit Laufzeiten ueber ein Jahr nicht uebersteigen. Zinsen werden grundsaetzlich nur noch auf das geliehene oder verliehene Grundkapital faellig. Die Erhebung von Zinseszinsen wird verboten. Kreditinstitute sind selbst keine Werte schaffenden Unternehmen. Sie sind nur Mittel zum Zweck, um die Wirtschaft eine solides finanzielles Fundament zu bieten.
• Alle Banken und Kreditinstitute werden vom Finanzministerium streng ueberwacht und bei Verstoessen entsprechend sofort und massiv geahndet.
• Die Energieversorger werden unter staatliche Kontrolle durch das Wirtschaftsministerium gestellt. Sichere Atomanlagen werden weiter betrieben, der Ausbau unsinniger Windanlagen gestoppt, solange die noetigen Verteilleitungen nicht verfuegbar sind. Die Preise fuer Energie werden staatlich kontrolliert und geregelt, um fuer alle bezahlbar zu bleiben und konform mit der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes laufen. Gewinne der EVU's werden begrenzt, deren Ueberschuss muss in zukunftssichere Infrastrukturmassnahmen investiert werden. Die Strompreise werden bei ca 50% der heutigen Preise eingefroren.
• Ebenso werden die Kraftstoffirmen unter staatliche Kontrolle gestellt und reguliert, um die Mobilitaet fuer den Wirtschaftstandort Deutschland zu sichern. Die Steuern auf Kraftstoffe werden entsprechend gesenkt, die Gewinne fuer die Oelkonzerne in Deutschland limitiert. Die Kraftstoffpreise werden auf einem Wert bei ca 50% der heutigen Preise eingefroren. Preisschwankungen im Sekundentakt werden verboten. Preisaenderungen muessen von der Aufsicht genehmigt und fuer angemessen befunden werden, was nur noch in Ausnahmefaellen geschehen wird.
• Es werden grundsaetzlich alle Arten von neuen Firmen und Geschaeften zugelassen, die Menschen nicht uebervorteilen oder betruegen, die sich im Rahmen der Laermschutzregelungen bewegen und andere nicht behindern. Oeffentliche Wege und Plaetze sind fuer Kleingewerbetreibende als Moeglichkeit fuer mobile Staende und Kioske zu oeffnen. Alle Gesetze und kommunalen Vorschriften und Regelungen die dies verhindern oder unterbinden, werden ersatzlos gestrichen. Im Rahmen einer gesunden Binnenmarktentwicklung muessen Menschen auch mal ihre eigene Vorstellungen unterordnen. Kein Gewerbetreibender darf in der Ausuebung oder Initialisierung seines Gewerbes behindert werden, solange es obige Grundregeln befolgt. Alle Menschen im Lande muessen zu alten-neuen Werten zurueckfinden, wenn sie Demokratie und Freiheit leben wollen. Dieses ekelhafte Gutmenschentum wird unterbunden. Wem es in Deutschland unter Deutschen nicht gefaellt, darf sich gerne ein anderes Land nach seinen Vorstellungen suchen.
• Der Import von Waren, die auch in Deutschland hergestellt werden oder hergestellt werden koennen, wird eingeschraenkt und mit hoeheren Zoellen belegt. Importe von Luxusguetern jeder Art werden mit 75% Importzoll vom Verkaufswert in Deutschland belegt.
• Sozialabgaben sowie Lohn- und Einkommenssteuer werden massiv gesenkt, um die Entwicklung der Lohnkosten zu reversieren. Das Steuersystem wird entsprechend vereinfacht. Dazu mehr an anderer Stelle.
• Mindestlohn fuer abhaengig beschaeftigte wird entsprechend auf 6 GE pro Stunde festgeschrieben. Diese Entlohnung muss fuer den Lebensunterhalt einer Person ausreichend sein. Alle Kosten, Steuern und Sozialabgaben sind dem anzupassen. Die Sozialabgaben werden nur noch eine Grundversorgung abdecken, die ausschliesslich Deutschen Staatsbuergern und in Deutschland arbeitenden Auslaendern zugute kommt.
• Wie bereits im Artikel "Phase 3.2 :: Ministerium fuer Arbeit und Soziales" beschrieben, wird Zeitarbeit eingeschraenkt und dient deren eigentlichen und urspruenglichen Zweck, naemlich der Auftragsspitzenbewaeltigung in Firmen. Um Missbrauch hier zu verhindern muss die Entlohnung von Zeitarbeitskraeften der Entlohnung von Eigenbeschaeftigten in den jeweiligen Firmen entsprechen. 
• Dieser ganze Emissionshandel-Bloedsinn wird eingestellt, weil es eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung verhindert und ausserdem absolut nichts mit dem Klima zu tun hat. Man ueberlege nur, ob es das Klima kuemmert wenn Deutschland gar keine Industrie mehr hat und damit auch keine Fahrzeuge mehr, wenn im Gegenzug in Asien, USA, Afrika, Russland und Suedamerika die doppelten Emissionen stattfinden. Vollkommener Schwachsinn also, erdacht von gruenradikalen Ideologen, die erst wach werden, wenn alles verloren ist. Im Gegenzug wird aber von den Firmen jede dem Stand der Technik entsprechende Massnahme verlangt, die Umwelt zu schuetzen und schaedliche Emissionen, so weit wie moeglich und sinnvoll, zu verhindern.
• Die Wirtschaft ist verpflichtet, Mitarbeiter weiterzubilden und ebenso die Qualifizierung fuer neue Mitarbeiter zu veranlassen. Nicht der Staat ist fuer die Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern verantwortlich, sondern die Firmen selbst. Hierzu gibt es schliesslich auch schon heute entsprechende Steuererleichterungen, die die Firmen hierbei unterstuetzen. Der Markt muss und wird entsprechend hochqualifizierte Ausbildungsmoeglichkeiten zur Verfuegung stellen. Die bisherigen Qualifizierungsmassnahmen von Seiten der Arbeitsaemter waren voellig unqualifiziert und unsinnig und dienten nur dazu, die Arbeitslosenstatistiken zu frisieren.
• Eindaemmen der Macht von Gewerkschaften, wenn es darum geht Arbeitsplaetze zu schaffen und zu erhalten.
• Unterbinden von unlogischen und dummen Forderungen von Umwelt- und Naturschutzlobbies, wenn es um den Ausbau und Erhalt von Arbeitsplaetzen und den Wirtschaftsstandort Deutschland geht.
• Schnelle Genehmigungsverfahren wenn es um den Ausbau und Erhalt von Arbeitsplaetzen und den Wirtschaftsstandort Deutschland geht.
• Abschaffung EEG und sofortige Einstellung aller Zahlungen aus Steuergeldern hierfuer. Dies fordert teilweise inzwischen sogar das Bundeskartellamt.
• Abschaffung der Ladenschlusszeitenregelung.
• Reduzierung des Denkmalschutzes, wenn es um den Ausbau und Erhalt von Arbeitsplaetzen geht.
• Betreiben und foerdern der wirtschaftlichen Beziehungen in alle Laender der Welt und unterstuetzen von deutschen Firmen, die im Ausland Geschaeftskontakte auf- und ausbauen wollen.

Alles in allem also die Reduzierung und Konzentration auf das Wesentliche. Alles Handeln muss sich auf den Vorteil der Mehrheit beziehen und nicht auf den Vorteil von Einzelnen. Eigentlich eine Selbstverstaendlichkeit aus Sicht der Buerger. Jedoch verloren gegangen durch Macht- und Geldgier von Berufspolitikern, die nichts gelernt haben und durch ihre Dummheit zum Spielball und Lakaien der Finanzmafia gemacht werden konnten ohne es selber vermutlich richtig zu bemerken.



Inzwischen scheint auch bei einigen Politidioten in der EU die Einsicht zu entstehen, dass eine saubere Umwelt nichts bringt, wenn es dadurch keine Arbeitsplaetze mehr gibt. Auszug aus einem Artikel in Welt Online vom 05.10.2012:

"...
EU plant Re-Industrialisierung des Kontinents
...
Industrialisierung und Klimaschutz widersprechen sich

Das ist ein großer Schritt, gegenüber dem heutigen Wert kamen im Jahr 2000 noch 22 Prozent der europäischen Wertschöpfung aus der Industrie. Heute liegt die Quote nach offiziellen Zahlen bei etwa 15 Prozent. Doch Tajanis Kollege, Energiekommissar Günther Oettinger, fordert noch mehr: Der Wert solle gleichberechtigt mit den, ebenfalls bis 2020 zu erreichenden Klimazielen der EU gelten.
"Wir brauchen einen vierten 20-Prozent-Wert", neben den entsprechenden Vorgaben für die Reduktion von Treibhausgasen, für den Anteil an erneuerbaren Energien und für Energieeinsparungen, sagte Oettinger in Berlin.

Das aber wäre eine kleine Revolution: Denn eine Neu-Industrialisierung Europas und die Klimaziele widersprechen sich, wie Unternehmensvertreter anmahnen. Bislang aber galt in der Politik der EU-Kommission unbedingte Vorfahrt für die Umwelt.

EU-Staaten vernachlässigen Industrieproduktion

"Wir sind mitten in der De-Industrialisierung", sagte Oettinger bei einem Berliner Kongress der Europäischen Volkspartei, der auch seine CDU angehört. Der Grund dafür liegt laut dem Kommissar zum einen bei den EU-Staaten, die, "manche gezielt, manche fahrlässig", die Industrieproduktion vernachlässigt hätten.

Großbritannien etwa habe diese Entwicklung mit voller Absicht befördert – zu Gunsten der Finanzindustrie, die die City of London bevölkere und heute in der Krise sei: Ein Heer von Bankern, "halb so alt wie ich, doppelt so oberschlau, Brille und arbeitslos", sagt Oettinger. Und auch für Finnland hatte er düstere Prognosen parat: "Nokia wird sich vermutlich auf Dauer nicht am Markt behaupten", merkte er an.

Eisbären streicheln bringt nichts

"Europa muss sich für das 21. Jahrhundert reindustrialisieren", fordert Tajani in seiner Strategie, denn eine "starke industrielle Basis ist entscheidend für ein wohlhabendes und wirtschaftlich erfolgreiches Europa". Das Problem heute sei: "Die Investitionsaussichten sind düster" – und daher eine "dritte industrielle Revolution" dringend nötig.

Der Plan sieht vier "Pfeiler" vor, um "die Attraktivität Europas als Produktionsstandort wiederherzustellen": Verstärkte Investitionen in Fabriken sowie in Forschung und Entwicklung und einen Ausbau des Binnenmarktes und "die Öffnung internationaler Märkte". Drittens will der Kommissar Unternehmen – gerade kleinen und mittleren – den "Zugang zu internationalen Märkten öffnen", durch neue Handelsabkommen etwa. Zuletzt will die Kommission sich um Aus- und Fortbildung kümmern und darum, Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften besser abzugleichen.

Oettinger aber fehlt ein Punkt: Denn an der schleichenden De-Industrialisierung habe auch die EU-Politik ihren Anteil. Wenn man an der Misere also etwas ändern wolle, dann dürfe "die Zahl der Gutmenschen im Europarlament nicht so hoch bleiben" wie bei Einführung und Verschärfung der europäischen Klimaziele 2007 und 2009. Es bringe auch nichts, "weiter nach Grönland zu fahren und Eisbären zu streicheln", sagte Oettinger – eine Spitze gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die 2007 Grönland besucht hatte, um ihren klimapolitischen Ehrgeiz deutlich zu machen.

Firmenchefs gegen zu viel Klimaschutz

ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger hatte auf dem EVP-Kongress harte Vorwürfe erhoben: "Zukünftige Generationen erwarten von uns auch Arbeitsplätze", sagte er – und nicht nur eine saubere Umwelt. Er berichtete über hohe Belastungen für Unternehmen durch den Klimaschutz, warnte vor Arbeitsplatzverlusten durch CO2-Regulierung, klagte über politisch gewollt hohe Energiepreise, verursacht etwa von der deutschen Energiewende.

Auch der Chef des Kupferherstellers Aurubis, Peter Willbrandt, sagte, die Industrie leide unter staatlichen Eingriffen. Bei Europas Konservativen fanden die Konzernchefs Sympathien. In der Krise solle man die Klimastandards zwar einhalten, "aber nicht noch etwas obendrauf packen", sagte der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, der Franzose Joseph Daul. "Von strengeren Zielen auf dem Weg nach 2020 rate ich dringend ab", sagte auch Oettinger seinem Publikum, viele von ihnen Europaabgeordnete.

Zu ehrgeizige CO2-Ziele lassen Unternehmen abwandern

Der Kommissar versprach, sein erklärtes Ziel sei es, die Energiepolitik, für die er zuständig ist, "nicht nur mit der Klima-, sondern auch mit der Industriepolitik zu verbinden" – und kündigte damit eine Allianz auf, die aus Europa den grünsten Wirtschaftsraum der Erde machen will. Die heute gültigen Ziele würden erreicht, sagte Oettinger.

"Zu ehrgeizige CO2-Reduktionsziele führen zu Verlagerung von Unternehmen, und damit ist Umwelt, Arbeitsplätzen und Wachstum nicht gedient." Ein Beispiel hatte er parat: SGL Carbon, in der Hand deutscher Aktionäre. Dennoch will der Carbon-Hersteller in den USA produzieren – der Energiekosten wegen.

Oettinger will dagegen etwas tun, er führt den dreifachen Preisvorteil bei Strom, Öl und Gas von US-Unternehmen an. Aber er kennt die Grenzen europäischer Möglichkeiten, selbst ohne Eisbärenfreunde: "Beispiel Katar", sagt der Kommissar. Wer da eine Fabrik bauen wolle, "der bekommt Grund und Boden am Flughafen, kostenfrei, und den Öltank für 20 Jahre gefüllt, ebenfalls kostenfrei". "Damit halten wir nicht mit."
..."

Sieh einer an, es scheint, als haetten einige Leute bereits meine Vorstellungen von rationaler Wirtschaftspolitik gelesen und teilen diese nun. Es waere traumhaft, wenn langsam wieder Verstand ein Land lenken wuerde und nicht Finanzinteressen und dumme Ideologien. Warum nur hat das niemand bedacht bevor all die Stahlwerke abgebaut wurden, um sie in China 1:1 wieder aufzubauen? Warum hat das niemand bedacht bevor all die Arbeitsplaetze verloren gingen, weil eine unsaeglich dumme Gutmenschenlobby ihre Fantastereien durchsetzen konnte? Nun muss man alles mit zig Milliarden Investitionen wieder aufbauen und die Marktanteile aus China und Brasilien wieder nach Deutschland holen. Dumm, duemmer, Deutschland. Aber das ueber die EU zu verbreiten ist bereits ueberholt. Dafuer halten sich diese Clowns immer noch fuer viel zu wichtig. Aber sie werden ihr Ende bald finden, denn zuviel Schaden haben sie bereits angerichtet. Im Uebrigen zeigt sich hier wieder ganz deutlich die sozialistische Ausrichtung der EU mit Planwirtschaft fuer die naechsten Jahre und Jahrzehnte. Und da glaubt wirklich noch jemand, dass die EU demokratische Strukturen hat oder fuer ein demokratisches Europa steht?

Ausserdem sei bei dem ganzen Thema zu beachten, das Umweltschutz etwas ganz anderes als Klimaschutz ist! Klimaschutz ist eine bewusste Lüge der Eliten, Umweltschutz dagegen etwas völlig anderes und durchaus sinnvolles.




***** Diese Seite steht weiter unter Bearbeitung *****
Anregungen, die in dieses Konzept passen werden gerne angenommen und beruecksichtigt.
Beteiligt euch an der Konzeption fuer ein neues Deutschland!